Zivile Verteidigung: Resilienz in Krisenzeiten systematisch aufbauen
Wir leben in einer Zeit der zurückgekehrten Ungewissheit. Jahrzehntelang schien die Stabilität unseres Alltags eine Selbstverständlichkeit zu sein, doch dieses Fundament erweist sich zusehends als brüchig. Eine globale Pandemie, Extremwetterereignisse und die Rückkehr geopolitischer Spannungen konfrontieren uns mit Bedrohungen, die wir überwunden glaubten.

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Zivile Verteidigung : Resilienz in Krisenzeiten systematisch aufbauen

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Moderne Zivile Verteidigung: Ein aktiver Prozess
Moderne Zivile Verteidigung ist kein passiver Zustand, sondern ein aktiver, dynamischer Prozess. Es ist die systematische Organisation unserer gesellschaftlichen Widerstandsfähigkeit – unserer Resilienz – gegenüber allen denkbaren schweren Krisenlagen. Sie ist das Immunsystem unserer Gesellschaft, das sicherstellen muss, dass staatliche Funktionen, kritische Dienstleistungen und das soziale Gefüge auch unter extremem Druck intakt bleiben.
Objektsicherheit
Konzentriert sich auf den physischen und digitalen Schutz von Anlagen und Gebäuden.
Arbeitssicherheit
Hat das Wohl der Mitarbeitenden im Fokus und sorgt für sichere Arbeitsumgebungen.
Zivile Verteidigung
Umfasst die gesamtstaatliche Strategie zum Schutz der Bevölkerung und kritischer Infrastrukturen.
Die Trennung dieser Bereiche ist eine unserer größten Schwachstellen. Ein Kraftwerk mag physisch perfekt gesichert sein – fällt aber die externe Strom- oder Wasserversorgung aus oder können die Fachkräfte aufgrund einer Pandemie nicht zur Arbeit kommen, steht es still.
Die vier Säulen der Zivilen Verteidigung
Die "Konzeption Zivile Verteidigung" (KZV) definiert vier zentrale Handlungsfelder, die das gesamte Spektrum der zivilen Maßnahmen im Verteidigungsfall abdecken. Sie bilden das strukturelle Gerüst der Zivilen Verteidigung und zeigen die enorme Bandbreite der Herausforderungen auf.
Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen
Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Regierung, Parlamenten, Verwaltung und Justiz auch unter extremem Druck.
Zivilschutz
Direkter Schutz der Bevölkerung durch Warnung, baulichen Schutz, CBRN-Schutz, Evakuierung und medizinische Versorgung.
Versorgung
Sicherstellung der Versorgung mit Trinkwasser, Nahrung, Energie und medizinischen Leistungen auch in Krisenzeiten.
Unterstützung der Streitkräfte
Zivil-militärische Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Bewegungsfreiheit und Versorgung der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte.
Rechtliche Grundlagen der Zivilen Verteidigung
Die Zivile Verteidigung agiert nicht im luftleeren Raum. Jede Maßnahme muss auf einer soliden rechtlichen Grundlage stehen. Dieses Fundament gewährleistet nicht nur die Legitimität staatlichen Handelns, sondern definiert auch klar die Zuständigkeiten, Befugnisse und Grenzen der beteiligten Akteure.
Grundgesetz als Fundament
Artikel 73 Abs. 1 Nr. 1 GG weist dem Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz für "die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung" zu. Dies verhindert einen Flickenteppich unterschiedlicher Schutzniveaus und garantiert eine bundesweit einheitliche strategische Ausrichtung.
Die Notstandsverfassung (Art. 115a – 115l GG) gewährleistet die Handlungsfähigkeit der Verfassungsorgane im Spannungs- und Verteidigungsfall unter Wahrung demokratischer Grundprinzipien.
Bundes- und Landesgesetze
Das Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) definiert die Aufgaben des Zivilschutzes und regelt die Zusammenarbeit von Bund und Ländern.
Die Katastrophenschutzgesetze der Länder regeln den Katastrophenschutz im Frieden, da dieser Ländersache ist.
Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze wie das Wassersicherstellungsgesetz, das Ernährungssicherstellungs- und vorsorgegesetz, das Energiesicherungsgesetz und das Verkehrssicherstellungsgesetz ermöglichen es dem Staat, die Produktion und Verteilung lebenswichtiger Güter zu lenken.
Internationale Verflechtungen
Deutschlands Sicherheit ist untrennbar mit seinen internationalen Bündnissen und Partnerschaften verbunden. Die Zivile Verteidigung ist daher keine rein nationale Aufgabe, sondern muss im Einklang mit internationalen Verpflichtungen gestaltet werden.
NATO
Artikel 5 des Nordatlantikvertrags ist der Bündnisfallartikel, der besagt, dass ein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied als Angriff auf alle angesehen wird.
Artikel 3 verpflichtet jeden Mitgliedstaat, "seine individuelle und kollektive Fähigkeit, einem bewaffneten Angriff zu widerstehen, zu erhalten und zu entwickeln." Die NATO hat dies in sieben Grundanforderungen an die zivile Widerstandsfähigkeit konkretisiert.
Europäische Union
Artikel 42 Abs. 7 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) verpflichtet die Mitgliedstaaten, im Falle eines bewaffneten Angriffs "alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung" zu leisten.
Artikel 222 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) bildet die Grundlage für das EU-Katastrophenschutzverfahren (UCPM), über das Mitgliedstaaten um Hilfe ersuchen können.
Der föderale Aufbau: Bund, Länder und Kommunen
Deutschlands föderale Struktur prägt maßgeblich die Architektur der Zivilen Verteidigung. Die Aufgaben sind klar zwischen dem Bund, den 16 Ländern und den Kommunen verteilt, wobei das Prinzip der Subsidiarität eine leitende Rolle spielt.
Kommunen
Die Landkreise und kreisfreien Städte bilden die Frontlinie der Gefahrenabwehr. Als untere Katastrophenschutzbehörden sind sie für die konkrete Planung und Durchführung der Maßnahmen vor Ort verantwortlich. Sie kennen die spezifischen Gefahrenpotenziale in ihrem Gebiet und erstellen detaillierte Alarm- und Gefahrenabwehrpläne.
Länder
Die Länder sind das entscheidende operative Bindeglied zwischen der strategischen Bundesebene und der lokalen Umsetzung. Im Frieden sind sie allein für den Katastrophenschutz zuständig. Im Verteidigungsfall handeln sie im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung. Sie steuern die überregionalen Einsätze und fordern bei Bedarf Unterstützung an.
Bund
Auf Bundesebene liegt die strategische Gesamtverantwortung. Der Bund hat die Gesetzgebungskompetenz und gibt den konzeptionellen Rahmen vor. Er koordiniert ressortübergreifende Angelegenheiten, stellt ergänzende Ausstattung und Ausbildung bereit, betreibt das Modulare Warnsystem und vertritt Deutschland international.
Betreiber Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) in der Pflicht
Eine der größten Veränderungen in der modernen Sicherheitsvorsorge ist die Anerkennung der zentralen Rolle der Betreiber Kritischer Infrastrukturen. Diese meist privatwirtschaftlichen Unternehmen sind das Nervensystem unserer Gesellschaft.
Energie
Stromnetze, Kraftwerke, Gasversorgung
Wasser
Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung
Ernährung
Lebensmittelproduktion, Verteilung
Gesundheit
Krankenhäuser, Arzneimittelversorgung
Transport
Straßen, Schienen, Häfen, Flughäfen
IT & Telekommunikation
Datennetze, Rechenzentren, Mobilfunk
Ihre Dienstleistungen sind so fundamental, dass ihr Ausfall "zu erheblichen Versorgungsengpässen oder Störungen der öffentlichen Sicherheit führen würde" (BSI-Gesetz). Der Staat verpflichtet sie, angemessene organisatorische und technische Vorkehrungen zum Schutz ihrer Systeme zu treffen.
Die Rolle der Zivilgesellschaft und Hilfsorganisationen
Das deutsche Hilfeleistungssystem ist in seiner Leistungsfähigkeit und seiner gesellschaftlichen Verankerung ohne das massive Engagement der Zivilgesellschaft undenkbar. Die KZV bezeichnet das Ehrenamt zu Recht als "Basis und Rückgrat des Systems".
Tragende Säulen des Hilfeleistungssystems
  • Die Freiwilligen Feuerwehren, die in den meisten Gemeinden Deutschlands den Brandschutz und die technische Hilfeleistung sicherstellen
  • Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), die als Bundesorganisation zu 99% auf ehrenamtlichen Kräften basiert
  • Die großen Hilfsorganisationen: Deutsches Rotes Kreuz (DRK), Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH), Malteser Hilfsdienst (MHD), Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG)
Diese Organisationen bringen nicht nur Personal, sondern auch hochspezialisierte Fähigkeiten in den Bereichen Sanitätsdienst, Betreuung von Evakuierten, Wasserrettung, Logistik, Fernmeldewesen und psychosoziale Notfallversorgung ein.
Der einzelne Bürger: Eigenverantwortung und Selbstschutz
An der Basis der gesamten Resilienzpyramide steht der einzelne Bürger. Die Zivile Verteidigung kann nur funktionieren, wenn die Bevölkerung nicht nur passiver Empfänger staatlicher Hilfe ist, sondern als aktiver und verantwortungsbewusster Teil des Gesamtsystems agiert.
Lebensmittel- und Wasservorrat
Ein Vorrat an Lebensmitteln und Getränken für 10 Tage, um autark zu sein, wenn Supermärkte geschlossen sind oder Lieferketten unterbrochen werden.
Hausapotheke
Eine gut ausgestattete Hausapotheke, ergänzt um persönlich wichtige Medikamente, um im Notfall medizinisch versorgt zu sein.
Kommunikation
Ein batteriebetriebenes Radio (oder Kurbelradio) und eine Taschenlampe, um auch bei einem Stromausfall lebenswichtige Informationen zu erhalten und handlungsfähig zu bleiben.
Nachbarschaftshilfe
Sich im Vorfeld abzusprechen, wer über welche Fähigkeiten oder Ressourcen verfügt, kann im Ernstfall überlebenswichtig sein.
Die Stärkung der Selbstschutz- und Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung ist ein erklärtes Ziel der KZV und eine strategische Notwendigkeit. Eigenverantwortung zu übernehmen ist somit kein Misstrauensvotum gegen den Staat, sondern ein fundamentaler Beitrag zur gesamtgesellschaftlichen Widerstandsfähigkeit.
Das Konzept der Gesamtstaatlichen Resilienz
Resilienz beschreibt die Fähigkeit eines Systems, einer Gemeinschaft oder einer gesamten Gesellschaft, externe Schocks und Störungen zu absorbieren, sich an die veränderten Bedingungen anzupassen, essenzielle Funktionen auch unter hohem Druck aufrechtzuerhalten und sich anschließend aus eigener Kraft wieder zu erholen und aus der Krise zu lernen.
Was bedeutet Resilienz?
Resilienz ist ein dynamisches Konzept. Es geht nicht allein darum, eine möglichst dicke Mauer um sich zu errichten, um Bedrohungen abzuwehren (ein Konzept, das man als Robustheit bezeichnet), denn in einer komplexen und hochgradig vernetzten Welt ist ein vollkommener Schutz eine Illusion.
Ein resilientes System ist nicht unzerbrechlich, aber es ist flexibel und regenerationsfähig. Es bricht unter Druck nicht vollständig zusammen, sondern "biegt" sich, absorbiert die Energie des Angriffs und findet in einen neuen stabilen Zustand zurück.
Gesamtstaatlicher Ansatz
Das Attribut "gesamtstaatlich" unterstreicht, dass diese Aufgabe unmöglich allein von der Regierung oder ihren Sicherheitsbehörden zu leisten ist. Es ist ein Ansatz, der die gesamte Gesellschaft umfasst ("Whole of Society Approach").
Resilienz erfordert das nahtlose Zusammenwirken von Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, von Betreibern Kritischer Infrastrukturen, von Hilfsorganisationen, der Industrie- und Handelskammern und nicht zuletzt von jedem einzelnen Bürger. Resilienz entsteht im Netzwerk der Akteure und ist das Ergebnis ihrer erfolgreichen, geübten Kooperation.
Physische, digitale und soziale Resilienz als Zieldimensionen
Um das abstrakte Konzept der Resilienz greifbar, planbar und messbar zu machen, lässt es sich in drei zentrale, miteinander verwobene Dimensionen unterteilen. Der Aufbau von gesamtstaatlicher Resilienz bedeutet, alle drei Dimensionen gleichermaßen zu stärken.
Physische Resilienz
Die materielle, greifbare Dimension der Widerstandsfähigkeit. Sie betrifft die Robustheit unserer gebauten Umwelt und die Verfügbarkeit materieller Ressourcen. Dazu gehört der Schutz Kritischer Infrastrukturen vor physischer Zerstörung sowie die physische Verfügbarkeit von essenziellen Gütern.
Digitale Resilienz
Die Fähigkeit der Informations- und Kommunikationstechnologie des Staates, der Wirtschaft und der Gesellschaft, Cyberangriffe, technische Ausfälle oder die physische Zerstörung von Datenzentren zu überstehen. Konkrete Maßnahmen sind die Implementierung hoher Cybersicherheitsstandards und redundante IT-Systeme.
Soziale Resilienz
Die oft unterschätzte, aber letztlich entscheidende "menschliche Komponente". Sie beschreibt die Fähigkeit der Gesellschaft selbst, den psychologischen und sozialen Belastungen einer Krise standzuhalten und als Kollektiv handlungsfähig zu bleiben. Sie stützt sich auf Vertrauen, Risikokompetenz und sozialen Zusammenhalt.
Diese drei Dimensionen sind untrennbar miteinander verbunden. Ein Cyberangriff (digital) auf eine Stromsteuerung (physisch) kann zu einem Blackout führen, der, wenn er nicht durch eine klare Krisenkommunikation und funktionierende Notfallpläne begleitet wird, zu Panikkäufen, der Verbreitung von Gerüchten und sozialen Unruhen (sozial) führen kann.
Die aktuelle Bedrohungslandschaft
Der erste Schritt jeder soliden Sicherheitsplanung ist eine klare Sicht auf die Realität. Das Bedrohungsumfeld des 21. Jahrhunderts ist komplexer, vielschichtiger und dynamischer als je zuvor. Die einfachen Gewissheiten und klaren Fronten des Kalten Krieges sind einer unübersichtlichen Gemengelage gewichen.
Militärische Bedrohungen
Die Annahme, dass ein konventioneller Krieg in Europa der Vergangenheit angehört, hat sich als fataler Irrtum erwiesen. Deutschland ist nicht nur potenzielles Ziel direkter Angriffe, sondern vor allem die zentrale logistische Drehscheibe für alliierte Truppenbewegungen.
Hybride Bedrohungen
Angriffe unterhalb der Schwelle eines offenen Krieges, die gezielt die Verwundbarkeiten offener, demokratischer Gesellschaften ausnutzen. Dazu gehören Cyberangriffe, Desinformation, wirtschaftlicher Druck und verdeckte Operationen.
Naturkatastrophen
Der Klimawandel fungiert als "Risikoverstärker", der die Frequenz und Intensität von Extremwetterereignissen erhöht. Hitzewellen, Starkregenereignisse und Stürme gefährden die Infrastruktur und die Versorgung der Bevölkerung.
Technologische Risiken
Ein langanhaltender, überregionaler Ausfall der Stromversorgung würde das öffentliche Leben innerhalb kürzester Zeit zum Erliegen bringen. Pandemien können schnell zu einer gesamtgesellschaftlichen Krise mit überlasteten Krankenhäusern und unterbrochenen Lieferketten führen.
Terrorismus
Terroristische Gruppen zielen darauf ab, durch Anschläge auf "weiche Ziele" maximale Angst und Schrecken zu verbreiten oder durch Angriffe auf kritische Infrastrukturen den Staat direkt zu destabilisieren.
Drohnenbedrohung
Unbemannte Luftfahrtsysteme stellen eine neue, dynamische Bedrohung dar. Sie können für Aufklärung, Störung, Sabotage oder direkte Angriffe eingesetzt werden und sind aufgrund ihrer geringen Signatur und Mobilität schwer zu bekämpfen.
Typologie der Drohnenbedrohung
Die Bedrohungslage durch Drohnen hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend gewandelt. Ihre leichte Verfügbarkeit, die fortschreitende technische Entwicklung, geringe Kosten und die Vielseitigkeit ihrer Einsatzmöglichkeiten haben sie zu einem ernstzunehmenden Risiko im Kontext der zivilen Verteidigung gemacht.
Aufklärungsdrohnen
Diese Drohnen werden primär zur Informationsgewinnung eingesetzt. Mit Hilfe von hochauflösenden Kameras, Thermalsensoren oder Livestreaming-Technik können sie kritische Infrastrukturen, Einsatzkräfte oder logistische Knotenpunkte auskundschaften.
Stör- und Sabotagedrohnen
Drohnen können genutzt werden, um GPS- oder Funksignale zu stören, Navigationssysteme zu manipulieren oder Fehlalarme in sicherheitssensiblen Bereichen auszulösen. Ziel solcher Operationen ist oft die Verwirrung oder die Überlastung von Reaktionskräften.
Angriffsdrohnen
Drohnen können mit verschiedenen Wirkmitteln ausgerüstet werden und damit zu direkten Angriffswaffen mutieren. Das Spektrum reicht vom Transport und gezielten Abwurf kleiner Spreng- oder Brandsätze über die Verbreitung chemischer Substanzen bis hin zum bewussten Einsatz als Kollisionswaffe.
Psychologische Wirkmittel
Sichtbare Drohnenflüge über sensiblen Einrichtungen können Unsicherheit, Angst oder das Gefühl der Verwundbarkeit hervorrufen. Auch die gezielte Verbreitung von Propagandamaterial durch Drohnen ist denkbar und kann das Vertrauen in die Sicherheitsarchitektur untergraben.
Ziele in der zivilen Infrastruktur
Im Rahmen der zivilen Verteidigung stellen Drohnen eine wachsende Bedrohung für kritische Infrastrukturen (KRITIS) dar. Diese Infrastrukturen sind gemäß dem BSI-Gesetz definiert als Einrichtungen von herausragender Bedeutung für das Funktionieren des Gemeinwesens.
Energieversorgung
Betreiber von Umspannwerken, Stromleitungen oder Transformatorstationen müssen mit Überflügen rechnen. Schon klassische Quadrokopter können Aluminiumstückchen oder Kabelteile abwerfen, mit denen Transformatoren beschädigt und massive Ausfälle erzeugt werden – bis hin zu tonnenschweren Transformatorverlusten und längerfristigen Versorgungsunterbrechungen.
Transport- und Verkehrssektor
Flughäfen wie Köln/Bonn oder Leipzig/Halle wurden bereits durch Sichtungen mehrerer Drohnen am Bodenverkehr gestört: Landungen und Starts mussten mehrfach unterbrochen werden – mit hohem organisatorischem und finanziellen Aufwand. Auch Bahninfrastruktur, etwa Weichen oder Signalanlagen, steht im Fadenkreuz.
IT- und Telekommunikationssektor
Das BSI warnt vor dem gezielten Abwurf von Geräten durch Drohnen auf Rechenzentren oder Telekommunikationsanlagen. Solche Angriffe können die digitale Infrastruktur empfindlich stören und weitreichende Folgen für die vernetzte Gesellschaft haben.
Schutzmaßnahmen
Der Schutz vor Drohnenbedrohungen erfordert ein integriertes Konzept aus Detektion, Identifikation und Abwehr. Technische Lösungen wie Drohnendetektionssysteme müssen mit organisatorischen Maßnahmen wie Notfallplänen und Schulungen kombiniert werden, um die Resilienz kritischer Infrastrukturen zu erhöhen.
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